Finanzkriminalität

Wirecard, CumEx, P&R: Das deutsche Finanzsystem ist anfällig für kriminelle Aktivitäten. Den Schaden davon trägt die Allgemeinheit. Die Aufsichtsstruktur in Deutschland zeigt nach Auffassung vieler Fachleute auch nach zahlreichen Finanzskandalen noch eklatante Lücken auf. Auch eine angemessene Verfolgung der kriminellen Taten ist in vielen Fällen nicht gegeben.

Finanzwende Recherche arbeitet deshalb daran, Probleme aufzudecken und Verbesserungsvorschläge zu machen zur Bekämpfung von:

• Steuerkriminalität am Finanzmarkt,
• Geldwäsche und
• Finanzbetrug.

Die großen Finanzskandale der letzten Jahre zeigen, welcher Kraftakt benötigt wird, um hier langfristige Verbesserung herbeizuführen.

CumEx

CumEx steht für den größten Steuerraub in der Geschichte der Bundesrepublik. Es versagten Kontrollinstanzen auf den verschiedensten Ebenen. Verantwortliche Politiker*innen wie die Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Wolfgang Schäuble (CDU) verschleppten die Aufklärung oder hatten wie Olaf Scholz (SPD) bei der Warburg-Bank eine große Nähe zu den Täter*innen. Zusätzlich zeigt der Skandal, dass Finanzkriminalität lange wie ein Kavaliersdelikt behandelt wurde.

Dank der unermüdlichen Arbeit der Staatsanwaltschaft Köln gibt es endlich Fortschritte bei der juristischen Aufarbeitung des Skandals, illegal erstandene Gelder werden inzwischen teilweise zurückgefordert. Die politische Aufklärung bei CumEx allerdings war und ist ein langwieriger Prozess, der an bestimmten Punkten auch scheiterte. In seinem Bericht für den CumEx-Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zeigt unser Geschäftsführer Gerhard Schick auf, welche Erfolge der CumEx-Untersuchungsausschuss des Bundestags erreichte und welche Ziele er verfehlte.

CumCum

Während die Aufarbeitung der CumEx-Geschäfte vorankommt, kann davon bei CumCum keine Rede sein. Erst 135 Millionen Euro wurden bis Ende 2020 bei einem Gesamtschaden von geschätzt mehr als 28 Milliarden Euro zurückgeholt. Offenbar wurden viele Lektionen des CumEx-Skandals noch nicht gelernt. Lesen Sie eine genaue Beschreibung der Geschäfte, wieso die Aufklärung nicht vorankommt und welche Vorschläge für eine Verbesserung wir machen.

Geldwäsche

Die andauernden Probleme bei der Bekämpfung von Geldwäsche zeigen, welcher Nachholbedarf besteht. So steht die Financial Intelligence Unit (FIU), die Geldwäsche-Verdachtsmeldungen prüft und weiterleiten soll, seit Jahren kontinuierlich von verschiedenen Seiten unter starker Kritik. Rechtliche Anpassungen und Neuerungen kommen zuletzt alle paar Monate. Doch es werden weiterhin Schätzungen zufolge jährlich rund 100 Milliarden Euro in Deutschland gewaschen. Lesen Sie eine Übersicht zu den Problemen bei der Geldwäschebekämpfung und an welchen Stellschrauben man hier drehen könnte.

Wirecard

Wirecard steht für einen gigantischen Betrug am deutschen Finanzmarkt. Möglich wurde das durch Versagen und ungeklärte Zuständigkeiten verschiedener Aufsichtsbehörden und weil Wirtschaftsprüfer*innen Jahr für Jahr die offenbar manipulierten Bilanzen abzeichneten. Die Anleger*innen verloren teilweise hohe Summen.

Vor allem im Bereich Wirtschaftsprüfung blieben auch deswegen wichtige Reformen aus. Es wird weiterhin Aufklärungsarbeit benötigt, um Probleme bei der Wirtschaftsprüfung sowie den Aufsichtsstrukturen zu identifizieren. Denn Wirecard ist kein überraschender Unfall am deutschen Finanzmarkt, sondern steht in einer Reihe mit zahlreichen anderen Betrugsfällen. Beim P&R-Skandal etwa geht es bei 54.000 Anleger*innen um insgesamt 3,5 Milliarden Euro.

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